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Opposition hat offensichtlich keine Fragen mehr zur Asse
Karl-Heinrich Langspecht (CDU): "Für die Opposition ist die sachliche und zielgerichtete Arbeit im PUA offensichtlich nicht mehr klamaukträchtig genug."
Hannover. Der Parlamentarische Asse-Untersuchungsausschuss (PUA) im Niedersächsischen Landtag hat den ehemaligen niedersächsischen Wirtschafts- und Finanzminister Walther Leisler Kiep befragt. Wie bereits andere Zeugen vor ihm, hat auch Walther Leisler Kiep den von der Regierung unter Ernst Albrecht verfügten Einlagerungsstopp gelobt. „Gegen den Willen der damaligen SPD-geführten Bundesregierung hat die CDU-geführte Landesregierung von Ernst Albrecht eine Nutzung der Asse über 1978 hinaus verhindert”, betonte der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende und Obmann im PUA Karl-Heinrich Langspecht.
Für die Opposition sei die sachliche und zielgerichtete Arbeit im PUA offensichtlich nicht mehr klamaukträchtig genug. Anders sei es nicht zu erklären, dass die Opposition immer mehr versuche, vom eigentlichen Untersuchungsauftrag zur Asse abzulenken. Stattdessen versuchten SPD, Grüne und Linke, mit Gorleben vom eigentlichen Thema abzulenken. Leisler Kiep habe heute in seinen Aussagen darauf hingewiesen, dass mit Ausnahme der Zonenrandlage schon zu seiner Regierungszeit nichts gegen die Erforschung des Standortes Gorleben gesprochen hätte.
„Wir sind für eine ergebnisoffene Erkundung des Salzstockes in Gorleben. Mit dem Arbeitsauftrag dieses Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Asse hat das aber nichts zu tun. Diese Störfeuer der Opposition sind leicht durchschaubar”, meint Karl-Heinrich Langspecht.
